Viele Länder haben beschlossen, die Mehrwertsteuer zu senken, um die Erholung der Nachfrage nach der Pandemie zu unterstützen. Die Hoffnung der Länder, die Steuersenkungen für bestimmte Sektoren oder Produkte anwenden, besteht darin, das Getriebe der Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen, indem sie eine Belebung der Nachfrage schaffen.
Länder, die sich Sorgen um den Haushalt machen, ziehen dagegen entweder keine Mehrwertsteuersenkung in Betracht oder streben an, ihre Haushaltsdefizite durch Steuererhöhungen zu schließen.
-MwSt.-Rabatte zur Unterstützung von Restaurants und Tourismus
Mit einer Ende Mai vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Verordnung senkte Deutschland die Umsatzsteuer, die Kunden in Restaurants zahlen, von 19 % auf 7 %. Daraufhin beschloss das Parlament, die Mehrwertsteuer auf alle Produkte von 19 % auf 16 % zu senken, was vom 1. Juli bis 31. Dezember gelten wird.
Anfang Juni verabschiedete Bulgarien die Steuerregelung für Unternehmen, die Restaurants und Catering-Dienstleistungen erbringen. Die Verordnung, die den Steuersatz allein für 2021 von 20 % auf 9 % senkte, wurde trotz der Einwände des Finanzministers von Ministerpräsident Bojko Borissow nachdrücklich unterstützt.
Griechenland kündigte außerdem an, Rabatte auf Kaffee, Erfrischungsgetränke und Fahrkarten zu gewähren, um den Tourismus anzukurbeln. Das Land, in dem der Tourismus einen erheblichen Anteil am Gesamteinkommen hat, plant, die Mehrwertsteuer von 24 % auf 13 % zu senken. Die Hotels werden nach dem 15. Juni geöffnet, und die Flüge werden voraussichtlich ab dem 1. Juli aufgenommen.
Österreich plant außerdem, die Mehrwertsteuer bis Ende 2021 auf 5 % zu senken, um die Gastronomie und den Kultursektor zu unterstützen. Die Regierung versucht, die Wirtschaft durch eine Senkung der Mehrwertsteuer zu beleben, die derzeit für verschiedene Sektoren zwischen 10 und 13 % liegt, und erwartet, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 7,2 % schrumpfen wird.
Laut den Nachrichten der Sunday Times bereitet auch der britische Finanzminister Rishi Sunak eine Mehrwertsteuersenkung vor. Sunak hatte zuvor die Mitarbeiter des Ministeriums angewiesen, verschiedene Optionen zur Steuersenkung vorzubereiten, und sich offen für die Idee einer Mehrwertsteuersenkung ausgesprochen.
– Verdreifachung der Mehrwertsteuer zur Schließung der Budgetlücke
Auf der anderen Seite gibt es Länder, die keine Steuersenkungen in Betracht ziehen oder im Gegenteil die Steuern erhöhen, um ihre Haushaltsdefizite zu schließen. Der japanische Finanzminister sagte Anfang Mai in einer Erklärung, dass die Regierung keine Steuersenkung erwäge und die Finanzlage derzeit nicht sehr rosig aussehe.
Saudi-Arabien hingegen verdreifachte die Mehrwertsteuer und erhöhte den Steuersatz von 5 % auf 15 %. Die Besorgnis darüber, wie der saudi-arabische Haushalt ausgeglichen werden kann, hat zugenommen, als die Ölpreise infolge des Scheiterns einer Einigung über Ölkürzungen fielen.
Die Verordnung, die eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vorsieht, soll voraussichtlich am 1. Juli in Kraft treten.
Erol Oytun ERCAN
